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Wahltag am 25. Jänner

Apothekerkammerwahl 2022: Die wichtigsten Termine

Wahlzieltafel für das neue Jahr 2022

Am 25. Jänner 2022 ist es wieder so weit: Die Mitglieder der Österreichischen Apothekerkammer (ÖAK) wählen den Kammervorstand und die Delegiertenversammlung für die neue Funktionsperiode, die am 1. April 2022 beginnt. Die Vorbereitungen laufen bereits auf Hochtouren, ein wichtiges Datum ist der 16. November 2021: An diesem Tag endet die Einreichungsfrist für Wahlvorschläge bei der Hauptwahlkommission. Die Termine im Überblick.

Alle fünf Jahre wählen Österreichs Apothekerinnen und Apotheker ihre gesetzliche Berufsvertretung in der Apothekerkammer. Dabei stehen im Kammervorstand und in der Delegiertenversammlung sowohl der Abteilung Angestellte Apotheker als auch der Abteilung Selbständige Apotheker jeweils 53 Mandate (Vorstände und Delegierte) zu.

Listenwahlrecht, keine Vorzugsstimmen möglich

Die Apothekerkammerwahl beinhaltet auch immer die Wahl der Delegierten der Pharmazeutischen Gehaltskasse sowie die Präsidien der Landesgeschäftsstellen. Beim Wahlverfahren handelt es sich um ein ausgeklügeltes Konzept, daher zunächst ein paar grundsätzliche Prämissen: Es handelt sich um ein Listenwahlrecht, das heißt, die wahlberechtigten Mitglieder der Apothekerkammer können keine Personen wählen, sondern immer nur eine gesamte Liste, einen sogenannten „Wahlvorschlag“. Es gibt auch keine Vorzugsstimmenmöglichkeit wie etwa bei Nationalrats- oder Landtagswahlen. Das bedeutet, dass die Wahlberechtigten die Reihung im Wahlvorschlag und damit die Mandatsvergabe nicht ändern können.

Auf Seiten der Angestellten Apotheker stehen die Wahlvorschläge für zwei Verbände (VAAÖ und FORUM!pharmazie, siehe Kasten) bereits fest, auf Seiten der Selbständigen finden die internen Wahlen im Österreichischen Apothekerverband wie berichtet erst statt.

Je 53 Mandate für Angestellte und Selbständige

Der eigentliche Wahltag für die Apothekerkammerwahl ist dann der 25. Jänner 2022, an dem die Wahlberechtigten die Mitglieder des Kammervorstandes und der Delegiertenversammlung wählen. Wie eingangs erwähnt, erhalten beide Abteilungen jeweils 53 Mandate. Diese setzen sich aus der Zahl der Vorstände und der Delegierten zusammen, die – wie schon bei der letzten ÖAK-Wahl – mit je 17 Vorständen und 36 Delegierten festgelegt wurde.

Nun zu wichtigen Terminen in der Vorwahlzeit (Auszüge): Die Kundmachung der Mandatszahlen1 samt Aufgliederung der Mandate auf die Bundesländer erfolgte am 19. Juli 2021. Die erste Sitzung der Hauptwahlkommission findet am 5. Oktober 2021 statt. Auf der Agenda stehen u.a. die Genehmigung des Terminplans, die Wahlausschreibung und -kundmachung sowie die Bestellung der Vorsitzenden, stv. Vorsitzenden, Mitglieder und Ersatzmitglieder der Kreiswahlkommissionen. Am 25. Oktober 2021 wird die Wahl öffentlich kundgemacht – gleichzeitig ist dieser Tag der Stichtag für das aktive und passive Wahlrecht.

Wahlvorschläge bis 16. November möglich

Das Ende der Einreichungsfrist für Wahlvorschläge bei der Hauptwahlkommission ist der 16. November, um 15 Uhr. Die Wahlvorschläge werden durch das Kammeramt und den Vorsitzenden der Hauptwahlkommission geprüft. Der letzte Termin für Änderungen oder auch Zurückziehung von Wahlvorschlägen ist der 24. November.

Am nächsten Tag trifft sich die Hauptwahlkommission zur zweiten Sitzung, wo die Wahlvorschläge geprüft und zugelassen werden. Wird ein „Mängelbehebungsverfahren“ erforderlich, ist der letzte Termin der 30. November, um die Mängel zu beheben. Am 2. Dezember erstellt das Kammeramt die Wählerverzeichnisse und übermittelt diese an die Kreiswahlkommissionen.

Am 6. Dezember werden schließlich die Wahlvorschläge auf der Website der ÖAK kundgemacht, gefolgt von Sitzungen der Kreiswahlkommissionen (06./07.12.), und der Auflage der Wählerverzeichnisse (14.12.). Auch bei den Wählerverzeichnissen gibt es eine Einspruchsfrist, die am 28. Dezember endet, z.B. wegen Nichtaufnahme Wahlberechtigter.

Ab 3. Jänner 2022: Wahlkuverts mit Stimmzettel werden verschickt

Von 3. bis 5. Jänner 2022 erfolgt die Zusendung der Wahlkuverts und amtlichen Stimmzettel. Wahltag ist, wie bereits erwähnt, am 25. Jänner 2022, von 9.30 bis 12.00 Uhr.

Zwei Tage später, am 27. Jänner 2022, findet die Sitzung der Hauptwahlkommission statt – samt Verlautbarung der gewählten Kammervorstandsmitglieder und Delegierten sowie der Ersatzdelegierten. Dann ist alles nur mehr eine Frage der Zeit: Am 7. März endet die Frist für die Anfechtung des Wahlergebnisses beim Verfassungsgerichtshof (VfGH). Zwei Tage später wird die derzeitige Präsidentin Mag. Dr. Ulrike Mursch-Edlmayr die konstituierenden Sitzungen des Kammervorstandes, der Delegiertenversammlung sowie der Ersatzdelegierten einberufen.

Die konstituierenden Sitzungen mit der Wahl des Präsidiums und der Landespräsidien finden schließlich am 30. März 2022 statt, danach folgt der umgehende Bericht der neu gewählten Präsidentin oder des Präsidenten an den Sozial- und Gesundheitsminister.

Wahl des Präsidiums am 30. März 2022

Die neue Präsidentin oder der neue Präsident wird von den Vorständen, Delegierten und Ersatzdelegierten in geheimer Wahl gewählt. Für jeden Delegierten ist auch ein Ersatzdelegierter wahlberechtigt. Bei Apothekerkammer-Wahl 2017 waren daher zur Wahl des Präsidenten insgesamt 178 Personen berechtigt: 34 Kammervorstandsmitglieder, 72 Delegierte und 72 Ersatzdelegierte. Bei der Wahl der beiden Vizepräsidenten – je einer pro Abteilung – verhält es sich wie folgt: Kommt der Präsident aus der Abteilung der Selbständigen zum Zug, ist der erste Vizepräsident aus der Abteilung der Angestellten und der zweite Vizepräsident wieder ein Selbständiger – und vice versa.

Am 1. April 2022 fangen die Neuen an

Am nächsten Tag, dem 31.03.2022, endet die alte Funktionsperiode (die am 1. Juli 2017 begann) – und es findet außerdem die Delegiertenversammlung der Pharmazeutischen Gehaltskasse für Österreich statt. Die neue Funktionsperiode geht von 1. April 2022 bis 31. März 2027.

Wahlwerber der Angestellten Apotheker

Zwei Verbände der Abteilung Angestellte Apotheker haben ihre Wahlvorschläge bereits erstellt:

1 https://www.apothekerkammer.at/infothek/kundmachungen/verordnung-der-delegiertenversammlung-ueber-die-festlegung-der-mandatszahlen-fuer-delegiertenversammlung-und-kammervorstand-fuer-die-apothekerkammerwahlen-fuer-die-funktionsperiode-1-april-2022-bis-31-maerz-2027

Alle bisherigen Kundmachungen zu den Apothekerkammerwahlen auf https://www.apothekerkammer.at/infothek/kundmachungen

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